Reinigung der Gemeindestraßen

Anfang Januar wurden die Straßen in Mesenich auf Sauberkeit geprüft:

Fast alle Straßen sind gereinigt – vielen Dank an die Anlieger!

Die folgenden Straßenstücke müssen noch gereinigt werden:

  • Untere Kochstraße
  • Im Katerhell (Hangbereich)
  • Im Winkel zwischen Kehrstraße und Wiesenweg,

Im Februar werden die genannten Straßen noch einmal geprüft.

Die Straßenreinigung ist gemäß § 1 Abs. 1 der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Mesenich vom 10.08.1987 den Eigentümern oder Besitzern derjenigen bebauten oder unbebauten Grundstücken auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder an sie angrenzen. 
Öffentliche Straßen im Sinne dieser Satzung (§ 3 Abs. 3) sind die dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze.
Entsprechend des § 2 der oben genannten Satzung erstreckt sich die Reinigungspflicht in der gesamten Länge, in der das Grundstück an die Straße angrenzt (Straßenfront), bis zur Mitte der Fahrbahn. 
Insbesondere umfasst die Reinigungspflicht gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art.
Nach § 7 Abs. 5 sind die Straßen grundsätzlich an den Tagen vor einem Sonntag oder einem gesetzlichen oder kirchlichen Feiertag zu reinigen, sofern nicht in besonderen Fällen eine häufigere Reinigung erforderlich ist.

Bei Nichteinhaltung dieser Pflichten bleibt es der Gemeinde gemäß § 12 überlassen, Geldbußen zu verhängen oder Zwangsmittel anzudrohen.

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Formulare online – Verbandsgemeinde-Verwaltung Cochem

http://www.vgcochem.de/de/buerger-verwaltung/verwaltung/rathaus/formulare.html

Formulare online – Kreisverwaltung Cochem-Zell

2. Gemeinderatsssitzung am 12.8.2014

Protokoll

sitzung-2014-02

 

Seit der letzten Gemeinderatssitzung am 12.8. haben sich die folgenden Entwicklungen ergeben.

Erschließung Neubaugebiet

Die Arbeiten werden sich noch bis Ende September hinziehen.

Für die Bewirtschaftung der Weinberge werden bei Bedarf Rampen aufgeschüttet.

Die Pflasterverlegung im Ellbogenverband entspricht optisch einer Verlegung im Fischgrätverband.

Sowohl Baufirma als auch Ingenieurbüro versichern, dass die Stabilität der Verlegung der im Fischgrätverband entspricht.

Ausbau obere Kehrstrasse

Bis zur Kellerkirmes soll die Baustelle aufgeräumt werden.

Die Beschotterung soll begehbar sein und die Einmündung in die Weinbergstrasse soll gepflastert werden.