19. Gemeinderatssitzung 21.6.2018

N i e d e r s c h r i f t

über die 19. Sitzung des Gemeinderates von Mesenich am 21.6.2018 in der Goldgrübchenhalle in Mesenich

Anwesend waren: Als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Peter Haase;

Als Mitglieder: Martin Arens, Jörg Hirschen, Peter Schneiders, Fritz Servaty, Karl-Robert Servaty;

Entschuldigt: Wolfgang Lenartz, Manfred Meid, Nadja Steinmetz-Horbert;

Auf Einladung: Bürgermeister Wolfgang Lambertz;

Als Schriftführer: Verwaltungsfachwirt Alwin Schmitz;

Beginn: 20.00 Uhr

Ende: 21.45 Uhr

Zu Beginn der Sitzung stellte der Vorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Einwände gegen die Tagesordnung und die Einladung wurden nicht erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung vom 9.4.2018 wurde gebilligt.

Ebenfalls einstimmig beschloss der Rat, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

Öffentliche Sitzung

9) Erweiterung der Urnengrabfelder

10) Verwendung der Spenden für die Unterhaltungs- und Neugestaltungsarbeiten am Kulturdenkmal „Kährhäuschen“

11) Gewährung eines Kleiderzuschusses für die neue Weinkönigin

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

  1. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
  1. Das diesjährige Weinlagenfest ist erfolgreich verlaufen. Der Vorsitzende bedankte sich bei den Organisatoren und allen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben.
  1. Der Auftrag für die Aufstellung der neuen Schaukel auf dem Kleinkindspielplatz ist erteilt. Die Arbeiten sollen in Kürze ausgeführt werden.
  1. Die Einweisung in die Bedienung des angeschafften Defibrillators ist erfolgt. Die Standortfrage ist weiterhin noch zu klären.
  1. Im Bereich der Raiffeisenstraße sowie der Straße „Im Winkel“ sind Unterhaltungsarbeiten ausgeführt worden. Wegen der Instandsetzung von zwei Kanalgittern wurden Angebote eingeholt, die allerdings noch nicht vorliegen.
  1. Das eingeschlagene Brennholz ist insgesamt verkauft worden.
  1. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass zwei Bäume (an der Ecke „Briedernerer Straße/Im Winkel“ sowie am Naherholungsplatz) so geschädigt sind, dass diese gefällt werden müssen. Für die abgängige Kastanie wird eine Ersatzpflanzung vorgenommen. Ein weiterer Baum „Am Bühl“ soll zurückgeschnitten werden.
  1. Aufgrund kartellrechtlicher Bedenken wird die bisher praktizierte gemeinsame Holzvermarktung mit den Landesforsten Rheinland-Pfalz zum 01.01.2019 beendet. Diese muss zukünftig neu organisiert werden. Vorgesehen ist die Gründung von regionalen Holzvermarktungsorganisationen in der Rechtsform einer GmbH. Das Forstamt und die Verbandsgemeinde begleiten derzeit diesen Prozess. Die Ortsgemeinde Mesenich wird sich hiermit ebenfalls nochmals befassen.
  1. Die Gemeinde wird keine Anzeige im Gastgeberverzeichnis Ferienland Cochem 2019 schalten.
  1. Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates vom 09.04.2018

Die Beratungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 9.4.2018

wurden vom Vorsitzenden bekanntgegeben.

  1. Vorschläge für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Wahlperiode 2019-2023)

Die Wahlperiode der Schöffinnen und Schöffen endet zum 31.12.2018. Daher sind in diesem Jahr Neuwahlen durchzuführen. Bis zum 30.06.2018 haben die Stadt/Ortsgemeinden eine Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen aufzustellen. Für die Ortsgemeinde Mesenich ist ein Vorschlag zu unterbreiten.

Aus der Mitte des Rates wurde Frau Marita Pauly vorgeschlagen. Der Rat beschloss, die Wahl per Akklamation durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der Vorsitzende hat bei der Abstimmung nicht mitgewirkt; sein Stimmrecht ruht nach § 36 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 GemO.

  1. Ausbau der L 98 in der Ortslage Mesenich

Abschluss einer Baudurchführungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 98 in der Ortslage Mesenich ist eine Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Cochem abzuschließen. Mit der Einladung ist den Ratsmitgliedern der Entwurf der Vereinbarung zugegangen; diese ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss der Vereinbarung mit dem Land RheinlandPfalz und dem Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Cochem zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

  1. Maßnahmen zur Verkehrssicherung und Instandsetzung/Erneuerung der abgängigen Stützmauer in der Verlängerung der Kehrstraße

Im Bereich der verlängerten Kehrstraße sind Absackungen an dem Weg/Rinnbordanlage festgestellt worden. Wegen der Klärung der weiteren Vorgehensweise fand ein Ortstermin mit dem Gemeinderat und dem technischen Mitarbeiter der Verwaltung statt, in dem die Lösungsmöglichkeiten erörtert worden sind. Es wurde vorgeschlagen, die schadhafte Stelle kurzfristig mit einem Baken abzusperren. Langfristig sind an der schadhaften Stelle auf einer Länge von rd. 15 m entweder Winkelstützelemente einzubauen oder der betreffende Bereich ist auf der gesamten Länge entsprechend abzuböschen, wobei in diesem Falle eine ausreichende Verkehrsführung im Kreuzungsbereich weiterhin gewährleistet sein muss.

Die Verwaltung wird beauftragt, die beiden Alternativen kostenmäßig gegenüberzustellen und der Gemeinde einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten. Je nach Umfang der Arbeiten ist ein Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock zu stellen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

  1. Schaltung einer Werbeanzeige im Heimatjahrbuch des Landeskreises Cochem-Zell 2019

Der Gemeinderat beschloss, auch im kommenden Jahr wieder eine halbseitige Anzeige (schwarz-weiß) im Heimatjahrbuch des Landkreises Cochem-Zell zu schalten.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja Stimmen

1 Enthaltung

  1. Projektanmeldung zur Durchführung von Maßnahmen aus dem Investitions-

stock 2019

Für die Instandsetzung/Erneuerung der abgängigen Stützmauer in der Verlängerung der Kehrstraße ist je nach Kostenaufwand ggf. ein Antrag auf Förderung aus den I-Stock Mitteln des Landes zu stellen. Weitere Maßnahmen sind nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

  1. Unterhaltung der Goldgrübchenhalle

Auftragserteilung zur Trinkwasseruntersuchung

Die Verwaltung hat für die Untersuchung des Trinkwasser in der Goldgrübchenhalle zwei Angebote eingeholt. Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag an den niedrigstfordernden Anbieter (Angebotssumme 204,05 €) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

  1. Erweiterung der Urnengrabfelder

Das Land Rheinland-Pfalz hat für die Erweiterung der Urnengrabfelder eine Zuwendung aus dem I-Stock in Höhe von 11.000 € gewährt. Mit der Baumaßnahme muss bis zum 31.12.2018 begonnen sein.

Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung mit der Ausschreibung der Arbeiten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmung

  1. Verwendung der Spenden für die Unterhaltungs- und Neugestaltungsarbeiten am Kulturdenkmal „Kährhäuschen“

In Zusammenarbeit mit der örtlichen Interessengemeinschaft für die Pflege und Unterhaltung der unter denkmalschutzstehenden Kapelle „Kährhäuschen“ hat die Ortsgemeinde als Eigentümerin der Kapelle um Spenden für die Aufwertung der Platzgestaltung um das Kährhäuschen gebeten. Aufgrund des Spendenaufrufes sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Cochem Spenden von insgesamt 800 € eingegangen. Diese Spenden sind jetzt zweckgebunden für die durchgeführten Unterhaltungsarbeiten am „Kährhäuschen“ zu verwenden. Die Interessengemeinschaft hat sich bereit erklärt, die kommunizierten Unterhaltungsarbeiten an der Kapelle „Kährhäuschen“ durchzuführen. Hierfür gewährt die Ortsgemeinde der Interessengemeinschaft „Kährhäuschen“ einen Zuschuss von 800 €.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

  1. Gewährung eines Kleiderzuschusses für die Weinmajestäten

Jil Achenbach ist neue Weinkönigin der Ortsgemeinde Mesenich. Der Vorsitzende bedankte sich für die Übernahme dieses Amtes zum Wohle der Ortsgemeinde Mesenich.

Der Gemeinderat beschloss, für die Ausstattung der neuen Weinkönigin einen Kleiderzuschuss von 300 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

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